3.3. Segmentierung des europäischen Marktes

Nachdem die Aufgaben und Aufträge der Streitkräfte, welche die Nutzer des Wehrmaterials darstellen, veranschaulicht wurden, wird nun der Absatzmarkt, der sämtliche Staaten der Europäischen Union umfasst, genauer analysiert.

Innerhalb der EU nimmt das Verteidigungsbudget in den Haushalten der selbständigen Staaten einen wichtigen Posten ein. Im Jahr 2010 entfielen in der gesamten EU zusammen ca. 170Mrd€ auf diesen Sektor, was einem Durchschnitt von 1.7% des BIP entspricht.²⁵ Von dieser Gesamtsumme wurden ca. 82Mrd€ für Ausgaben im Rahmen der Allgemeinen Beschaffung ausgegeben, eingeschlossen der etwa 30Mrd€,²⁶ die für den Kauf von neuem Equipment aufgebracht wurden. Dieser gesamteuropäische Rüstungsmarkt ist unterteilt in die verschiedenen Hersteller innerhalb der Nationalstaaten, welche bei der Beschaffung bzw. Bedarfsdeckung der Streitkräfte unterschiedliche Richtlinien und industriepolitische Ansätze verfolgen. Vereinfacht lässt sich sagen, dass in Ländern mit einer ausgeprägten wehrtechnischen Industrie, die nahezu die gesamte Palette an Waffensystem abdeckt, die Zugangsbarrieren zum Verteidigungsmarkt höher sind, als in Ländern, die überhaupt keine eigene Rüstungsproduktion oder nur Zulieferunternehmen aufweisen.²⁷ Eigentlich sollte mit der Einführung des europäischen Binnenmarktes 1993 und seinen 4 Grundfreiheiten (Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und freier Kapital- und Zahlungsverkehr) auch der Rüstungsmarkt liberalisiert sein. An diesem Punkt kommt aber das Vergaberecht ins Spiel. Da es bisher keine EU-weite Richtlinie für nationale Beschaffungsverfahren gibt (im Gegensatz zu z.B. der Beschaffung im Transportwesen) greift die allgemeine Vergaberichtline 2009/81/EG auch im Falle von öffentlichen Ausschreibungen und Aufträgen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich.

Hier wird von den Ländern jetzt der Artikel 346AEGV genutzt, der ihnen Ausnahmen bei der Beschaffung von Kriegsgerät einräumt, wenn es dem Schutz ihrer wesentlichen Sicherheitsinteressen dient, und von dem ausgiebig Gebrauch gemacht wird.²⁸

Zusätzlich zu der Vergabe und den nationalen Industriepolitiken tragen die national verschiedenen Anforderungen an das Wehrmaterial zu der Stückelung des Marktes bei. Obwohl die Grundanforderungen der Nationen an ein bestimmtes Produkt meistens die gleichen sind, z.B. Kampfpanzer, Sturmgewehr oder Fernglas, unterscheiden sie sich in ihren Ausprägungen. Ein Beispiel für diese unterschiedlichen Anforderungen ist der Eurocopter Hubschrauber Tiger, der bisher von 4 Staaten beschafft wurde und die alle verschiedene Ausstattungen und Ausrüstungen aufweisen. Die Unterschiede beginnen bei den Triebwerken und setzten sich bei den möglichen Waffenkonfigurationen fort, je nachdem ob z.B. die ‚Armed Reconnaissance Helicopter‘- Version oder die Panzerabwehr-Variante bestellt wurde.

²⁵ (SIPRI Military Expenditure Database, 2012)
²⁶ EUROSTAT
²⁷ (Küchle, 2005)
²⁸ (Kommission der Europäischen Gemeinschaften, 07.12.2006)